gegen TTIP, CETA und TiSA

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Bericht vom SPD-Parteitag von einem Herforder Delegierten

Der Delegierte Olaf Craney berichtete beim letzten Bündnis-Treffen vom SPD-Parteitag und der Behandlung von TTIP. #
Die öffentliche Übergabe des Campact­ Briefes an die Delegierten hat ihm den Rücken gestärkt.
Die Übergabe des Bündnis­ Briefes ist danach nicht mehr an die Öffentlichkeit
gedrungen.
Der Parteitag hat „Rote Linien“ bestätigt, aber keine generelle Ablehnung der
Freihandelsabkommen beschlossen. Die Begriffe in dem beschlossenen Leitantrag
sind interpretationsfähig. Deshalb ist politischer Druck weiterhin sehr nötig.