gegen TTIP, CETA und TiSA

Jede(r) kann etwas tun!

Suche Menü

Aktionskonferenz – Für einen gerechten Welthandel

Ein Bericht von Carsten Strauch

»Gemeinsam werden wir TTIP und CETA stoppen!« und »Wir benötigen eine andere Handels­politik« waren die festen Über­zeugungen der Teil­nehmer*Innen der Aktions­konferenz am 26./27. Februar in Kassel.

Zwei Tage lang berieten sich 500 Menschen in der Universität Kassel wie sie den Kampf gegen die Freihandelsabkommen TTIP & Co. erfolg­reich weiterführen können. Neben inhalt­lichen Workshops ging es um Erfahrungs­aus­tausch zwischen den lokalen Bündnissen, um die weitere Vernetzung und die Sammlung von Aktions­ideen.

So forderte Stefan Körzel (DGB) beim Auftakt­podium, dass Sanktionen gegen Konzerne beim Verstoß gegen die Rechte der Mitarbeiter in internationale Verträge gehören. Stattdessen würde in den Verhand­lungen zu TTIP nur von Sanktionen beim Verstoß gegen Handels­rechte gesprochen.

Mit den Worten »Wir (Großbritannien) impor­tieren jedes Jahr 150.000 Tonnen Schweine­fleisch und wir exportieren 150.000 Tonnen Schweine­fleisch…. Das ist für Kapitalisten wunder­bar.« verdeut­liche John Hilary den öko­logischen Wahn­sinn der unnötigen Trans­porte aufgrund des unge­bremsten globalen Handels.

Auf der Konferenz wurden die Vielfalt und damit die Stärke der Bewegung mit den unter­schied­lichsten Akteuren aus Umwelt­schutzv­erbänden, Initiativen, Verbänden, Gewerk­schaften und Parteien deut­lich.

Das breite gesellschaftliche Bündnis soll dafür genutzt werden, die Kräfteverhältnisse zugunsten einer solidarischeren Wirtschafts- und Handelspolitik zu verschieben. In der Abschlusserklärung heißt es: »Das Zeitalter von there is no alternative, der angeblichen Alternativlosigkeit, ist vorbei. Gemeinsam werden wir im kommenden Jahr verstärkt Alternativen zur herrschenden Wirtschafts- und Handelspolitik entwickeln, diskutieren und verbreiten. Wirtschaftswachstum auf Kosten von Mensch und Umwelt lehnen wir ab.«

Folgende Aktionen wurden festgelegt:

► Unterstützung der überregionalen Demonstration in Hannover am 23. April anlässlich des Treffens von Präsident Obama und Bundeskanzlerin Merkel bei der Hannover-Messe,

► Zivilgesellschaftliche Lobbyaktionen an Parteien und Parlamente, insbesondere der europaweiten Kampagne der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative,

Aktionen auf kommunaler Ebene wie z.B. Kommunale TTIP-freie Zonen,

► dezentrale große Demonstrationen im Herbst in mehreren Städten,

► den internationalen Aktionstag zu TTIP und CETA am 5.November,

► einen großen Kongress über Alternativen in der Wirtschafts- und Handelspolitik Ende 2016/Anfang 2017

Das Bielefelder Bündnis gegen TTIP und Co wird sich aktiv an den Aktionen vor Ort beteiligen.

Hier findet Ihr die Abschlusserklärung der Aktionskonferenz und weitere Impressionen.

Autor:

Kul Tedduz

Administrator des Forums