gegen TTIP, CETA und TiSA

Jede(r) kann etwas tun!

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Do the CETA-Check!

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Wir appellieren an die Europaabgeordneten Mitte Februar im Europäischen Parlament gegen CETA zu stimmen.

Mit CETA kommt TTIP durch die Hintertür: viele global agierende Konzerne – darunter über 40.000 US-Unternehmen – können über Tochterunternehmen in Kanada die Sonderklagerechte in CETA nutzen und Staaten auf Schadensersatz verklagen, wenn sie ihre Profite durch Gesetze geschmälert sehen. Im verbindlichen Vertragstext hat es übrigens keine Änderungen gegeben, auch wenn in der Öffentlichkeit der Eindruck erweckt wurde, es wären Verbesserungen aufgenommen worden.

CETA muss gestoppt werden. Jede/r kann die Abgeordneten im Europaparlament direkt dazu auffordern, CETA Mitte Februar abzulehnen: https://stop-ttip.org/cetacheck

Für ein vollständiges Inkrafttreten müssen auch die Parlamente aller 28 EU-Mitgliedsstaaten CETA zu­stimmen. Lehnt ein Land CETA ab, ist die Ratifizierung von CETA gescheitert.

In Deutschland muss sowohl Bundestag als auch ­Bundesrat der Ratifizierung zustimmen. Volksbegehren bzw. Volksinitiativen in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein sammeln Unterschriften, um im Bundesrat auf die Entscheidungen ihrer Landes­regierungen einzuwirken:

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Jede Stimme zählt!

https://nrw-gegen-ceta.de

Bielefelder Bündnis gegen CETA, TiSA und TTIP

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Autor:

Kul Tedduz

Administrator des Forums