gegen TTIP, CETA und TiSA

Jede(r) kann etwas tun!

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Hoch lebe CETA! Hoch lebe TiSA! Hoch lebe TTIP!
Wir nehmen Abschied von der Demokratie.

Die Strategie geht auf. CETA – unser TTIP mit Kanada – konnte im Schatten von TTIP prächtig gedeihen, auch zur Freude unserer amerikanischen Freunde, die dank ihrer breiten Tätigkeit in Kanada größtenteils in den Genuss der Vorzüge dieses Vertrages kommen werden.

Schiedstribunale (früher Schiedsgerichte) schaffen eine Paralleljustiz für Konzerne

✔ Der Regulatorischer Rat macht CETA zu einem

lebenden Abkommen. So können wir profitschädliche Gesetzgebungsprozesse frühzeitig beeinflussen und das Abkommen ohne weitere demokratischen Störungen in unserem Sinne weitergestalten.

✔ Die Stillstandsklausel schützt bereits Privatisiertes vor der Rückführung in gesellschaftliche Kontrolle

✔ und mit Negativlisten sichern wir uns alle zukünftigen Entwicklungen für eine private Vermarktung.


Vielleicht wird CETA ja schon im EM-Fieber vorläufig in Kraft gesetzt. Dann heißt es: Mission erfüllt! Wer braucht denn noch TTIP, wenn CETA unsere Profite sichert?

Hauptsache, wir kommen unserem Ziel der marktgerechten Demokratie endlich näher. Der Markt regelt alles. Wer sich an Vorsorgeprinzip, an Umweltschutz, Verbraucherstandards oder Arbeitnehmerrechte klammert, braucht sich nicht zu wundern, wenn er langfristig vom Markt gedrängt wird.

Standards hin, Standards her. Wir leben nun mal in der Globalisierung. Kultur, Privatsphäre oder gar öffentliche Daseinsvorsorge können wir als Konzerne doch viel profitabler vermarkten. Wofür brauchen wir eine nachhaltige kleinbäuerliche Landwirtschaft? Mit Gentechnik, Agrochemie und Massentierhaltung gewinnen doch beide Seiten: billige Lebensmittel für die Verbraucher und volle Taschen für Konzerne und ihre Aktionäre. Für den Rest sorgen die Schiedstribunale.

Adieu Demokratie. Ihr Bürger dürft konsumieren, aber die Freiheit zu gestalten, die nehmen wir uns.

In stiller Freude
die Konzerne und ihre Lobbyisten  
 
 
 

Anmerkung des Setzers für das Bielefelder Bündnis gegen CETA, TTIP und TiSA: Liebe Leser·innen, ihr glaubt doch nicht wirklich, dass die Konzerne und ihre Lobbyisten solche Hintergedanken haben, wenn sie jahrelang streng geheim verhandeln und mühsam errungene Ergebnisse in 1500 Seiten umfassende Vertragswerke schreiben. Sie haben sicher nur unser Bestes im Sinn. Also kein Grund, den Lobbyisten einen Strich durch die Rechnung zu machen und die Demokratie zu retten. Oder doch?

Autor:

Kul Tedduz

Administrator des Forums