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Der große CETA-Schwindel

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Attac, Campact, Powershift und Corporate Europe Observatory haben das Informationspapier »Der große CETA-Schwindel« auf Deutsch herausgebracht. Es zeigt: CETA bleibt ein Angriff auf Demokratie, ArbeitnehmerInnenrechte und die Umwelt.

Die Kritik am Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada reißt nicht ab. Eine Analyse des Vertragstexts sowie einer Reihe von Zusatzerklärungen, die die Kritik am CETA ausräumen und Unterstützung für die Ratifizierung gewinnen sollten, zeigt, dass die Bedenken bezüglich des Abkommens weiterhin gerechtfertigt sind. Denn trotz der Versuche der kanadischen Regierung und der EU-Kommission, CETA als progressives, modernes Abkommen darzustellen, bleibt CETA das, was es von Anfang an war: Ein Angriff auf Demokratie, die Rechte von ArbeiternehmerInnen und die Umwelt. Eine Ratifizierung von CETA durch das Europaparlament und die Parlamente der 28 EU-Mitgliedstaaten wäre ein schwerwiegender Fehler.

Hier die sechs »Schwindel«, die in dem Papier auffliegen:

Schwindel Nr. 1
CETA schützt die Rechte von ArbeitnehmerInnen

Schwindel Nr. 2
CETA ist ein ein guter Deal für Umwelt und Klima

Schwindel Nr. 3
CETAs Investorenrechte schützen staatliche Regulierungen zum Schutz von Umwelt, Klima und Gesundheit

Schwindel Nr. 4
CETA schützt öffentliche Dienstleistungen wie Gesundheit und Wasser

Schwindel Nr. 5
CETA schafft einen unabhängigen Gerichtshof für Investor-Staat-Klagen

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Autor:

Kul Tedduz

Administrator des Forums