gegen TTIP, CETA und TiSA

Jede(r) kann etwas tun!

Suche Menü

Faktencheck

  • Folie01
  • Folie02
  • Folie03
  • Folie04
  • Folie05
  • Folie06
  • Folie07
  • Folie08
  • Folie09
  • Folie10
  • Folie11
  • Folie12
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12

QUELLEN

 
 

Die Argumente der Befürworter

Gastbeitrag von Klaus Albert Bolten, Minden

Als wesentliche Vorteile des Freihandelsabkommens TTIP werden in Diskussionen immer wieder positive Entwicklungen in der Volkswirtschaft genannt: TTIP als kostenloses Konjunkturprogramm. Auch die CDU wählt gerne diese Argumentation und hat dazu die Broschüre »Brücke in die Zukunft – 8 handfeste Vorteile« publiziert. Der Tenor ist: TTIP verspricht ein deutliches Wirtschaftswachstum, eine Steigerung der Exporte, einen Zuwachs an Arbeitsplätzen sowie eine positive Einkommensentwicklung der Haushalte.

2013 und 2014 haben mehrere Institute versucht, diese Entwicklungen mit vorhandenen Simulationsmodellen zu prognostizieren. Leider decken diese Modelle nicht vollständig die Veränderungen durch TTIP ab. So entwickelt jedes Institut eine eigene Methodik, führt ergänzende Untersuchungen durch und definiert eigene Annahmen, um die Modelle anwenden zu können. Deswegen sind die Ergebnisse mit großer Unsicherheit behaftet.

Es ist daher nicht überraschend, dass die einzelnen Institute unterschiedliche Ergebnisse erzielen. Eine gesamthafte Betrachtung der Studien zeigt, dass die ermittelten wirtschaftlichen Effekte über den betrachteten Zeitraum von 10 bis 12 Jahren recht klein sind und letztendlich keine signifikanten Veränderungen der Volkswirtschaften durch die Einführung von TTIP zeigen. Die normalen Einflüsse infolge z. B. Änderung der Währungsparitäten, Krisen, Ölpreisänderungen haben deutlich stärke Auswirkungen.

In der schon erwähnten Broschüre setzt die CDU nun die jeweils »positivsten« Werte aus den verschiedenen Studien zu einem Gesamtbild zusammen, das einen möglichst großen Effekt infolge TTIP beschreibt. Dies wird ergänzt durch eine positive Beschreibung von Wirtschaftssektoren, die sich einen großen Vorteil durch TTIP versprechen, ohne jedoch die Verlierer zu benennen. Dieses bei den Lesern inszenierte Bild widerspricht den Ergebnissen aller Studien. Allerdings sind alle Formulierungen der Broschüre sehr ausgefeilt und immer unbestimmt und so juristisch nicht angreifbar.

 
 

Weitere kritische Beiträge zu den offiziellen Studien und den Argumenten der Befürworter 
 

Autor:

Administrator des Forums