gegen TTIP, CETA und TiSA

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Offener Brief an die Mindener Delegierten des SPD-Parteitags

Das Mindener Bündnis beteiligte sich an der Campact-Aktion, allen Delegierten des SPD-Parteitags einen offenen Brief zu überrreichen.

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Wir erhielten danach eine Antwort des Unterbezirksvorsitzenden Miichael Buhre, der als Mindener Bürgermeister mit dazu beigetragen hat, dass der Rat der Stadt Minden im Januar 2015 mit großer Mehrheit einen kritischen Beschluss zu den Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA fasste.

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Mit dieser Antwort und dem Beschluss des SPD-Parteitages setzte sich das Mindener Bündnis kirtisch auseinander. In einem zweiten offenen Brief wurden Bedenken formuliert, dass der Parteitagsbeschluss aus Sicht des Bündnisses leider nur unzureichende Kriterien für die Haltung zu den Freihandelsabkommen festlegt. Die Diskussionsbereitschaft der SPD wurde begrüßt.

Der offene Brief wurde am 8.2.16 an Achim Post MdB überreicht, verbunden mit einem Gedankenaustausch über die Problematik dieser Abkommen. Nach unserem Eindruck ist es wichtig, weiter im Gespäch zu bleiben.

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Autor:

Kul Tedduz

Administrator des Forums