gegen TTIP, CETA und TiSA

Jede(r) kann etwas tun!

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Bielefelder Aufruf zum europaweiten Aktionstag am 11. Oktober 2014

Unterstützt von: ATTAC Bielefeld, SJD Die Falken Biele­feld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Biele­feld, BUND KG Biele­feld, DIE Grüne Jugend, DIE LINKE KV Biele­feld, Digital­courage e.V., Sozial­forum Bielefeld, DGB Region Ost­west­falen-Lippe, DGB Stadt­verband Biele­feld, DGB-Stadt­frauen­aus­schuss,  DGB-Jugend OWL, DGB-Stadt­jugend­aus­schuss Bielefeld, Ver.di Bezirk Biele­feld/Pader­born Konzernmacht zurückdrängen! Mensch und Umwelt vor …

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Kommunen und Bundesländer in Würgegriff

Bundesländer und Kommunen werden in ihrem poli­tischen Hand­lungsspielraum erheb­lich einge­schränkt, wenn die Handels- und Investi­tions­ab­kommen TTIP, CETA und TiSA in Kraft treten. Die gut zu lesende Studie des Handels­experten Thomas Fritz erklärt auf an­schau­liche Art und Weise, warum der Wider­stand gegen diese Frei­handels­abkommen auch auf kommu­naler …

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Regulatorische Kooperation hebelt die Demokratie aus

TTIP sieht auch eine »Regulatorische Kooperation« mit einem eigenen Gremium vor, das nicht nur neue Standards definieren soll, sondern auch vorhandene im Sinne des Abbaus von Handelshemmnissen überarbeiten soll. Zudem sollen beabsichtigte Gesetzesvorhaben daraufhin geprüft werden, ob sie mit dem Abkommen vereinbar sind. Dieses Gremium arbeitet unabhängig ohne jegliche parlamentarische Kontrolle.

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TTIP-Debatte in der Stadt

Am 9. Februar 2015 gab es unter dem Titel »TTIP-Debatte in der Stadt einen umfangreichen Artikel in der Neuen Westfälischen. Unsere Lokal­zeitung hat die europa­weite, kontro­verse Diskussion über die Handels­abkommen aufgegriffen und sich auf eine erste Meinungs­rund­reise durch Biele­feld begeben.

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